Abmahnung wegen Filesharing (Tauschbörsennutzung)

Was ist Filesharing?

In Internettauschbörsen werden Musik, Filme, Hörbücher, E-Books, Computerspiele und Software in großem Stil illegal zum kostenlosen Download angeboten (Filesharing). Für den Zugriff auf die Tauschbörsen ist eine spezielle Filesharing-Software erforderlich, die zuerst aus dem Internet heruntergeladen und auf dem eigenen Rechner installiert werden muss. Internettauschbörsen haben Millionen von Teilnehmern gleichzeitig und funktionieren ohne zentralen Server. Die Werkdateien befinden sich auf den Computern der einzelnen Teilnehmer und werden von dort illegal weiterverteilt, indem Werkfragmente als Dateiblöcke von anderen Teilnehmern heruntergeladen und über den eigenen Computer zum erneuten Herunterladen durch weitere Tauschbörsennutzer sofort wieder freigegeben werden. Noch während man also etwas herunterlädt, wird es das Werk im Hintergrund in Bruchstücken gleich wieder an eine unbegrenzte Anzahl anderer Nutzer weitergegeben. Jeder Teilnehmer ist so zugleich Nutzer und Anbieter. Viele wissen das nicht. Dieses Unwissen schützt jedoch nicht vor Strafe.

Wie wird der Anschlussinhaber ermittelt?

Grundsätzlich kann jeder Internetanschluss, mit dem auf das Internet zugegriffen wird, über seine IP-Adresse eindeutig bestimmt werden. Auch der Provider ist daraus ersichtlich. Die Medienindustrie beauftragt daher spezialisierte Ermittlungsunternehmen und lässt illegale Tauschbörsenangebote im Internet gezielt suchen und beweissicher dokumentieren. Ermittelt werden mit Hilfe einer Spezial-Software zunächst die IP-Adressen aller Anschlussinhaber, über deren Anschluss ein bestimmtes Werk (Kinofilm. TV-Serie, Computerspiel) bereitgehalten wird. Danach wird der dazugehörige Provider ermittelt und ein gerichtlicher Auskunftsbeschluß beantragt, mit dem der Provider verpflichtet wird, zu sämtlichen ermittelten IP-Adressen Namen und Anschrift des dazugehörigen Internet-Anschlussinhaber zu nennen. Die Erteilung der Auskunft ist gesetzlich vorgesehen und legal, § 101 Abs. 9 UrhG. Der BGH hat diesen Auskunftsanspruch als rechtmäßig bestätigt (19.04.2012, I ZB 80/11).

Wer haftet für Filesharing?

Das Ermittlungsergebnis und die Auskunft bilden die Grundlage für die Abmahnung. Mit dem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch nach § 97 UrhG können die Rechteinhaber nun durchsetzen, dass das betroffene Werk vom ermittelten Anschlussinhaber künftig nicht mehr illegal im Internet zum kostenlosen Download angeboten wird. Da dieser Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig ist, ist es völlig unerheblich, ob der Tauschbörsennutzer die wahre Funktionsweise der Tauschbörse kannte. Es spielt auch keine Rolle, ob ein Werk vollständig oder nur teilweise geladen wurde, denn auch kleinste Werkteile sind urheberrechtlich geschützt. Die abmahnenden Kanzleien behaupten häufig, dass der Anschlussinhaber auf jeden Fall haftet, auch wenn er nicht selbst Nutzer der Tauschbörse war, sondern sein Internetanschluss von Dritten für illegale Tauschbörsenaktivitäten genutzt wurde. Dies ist aber nicht in allen Fällen so. Die Rechtslage wird nicht bundesweit einheitlich, sondern von den einzelnen Gerichten regional höchst unterschiedlich beurteilt. Um die konkreten Haftungsrisiken  beurteilen zu können, ist eine individuelle Prüfung des Einzelfalls unerlässlich.

Unser Tipp: Sollten Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, können Sie diese Ihrer Anfrage in unserem Kontaktformular gleich beifügen. Dies beschleunigt die Bearbeitung.