Urheberrecht

  • Fachanwaltliche Beratung und Vertretung
  • Musik, TV, Film, Foto, Design, Presse, Verlag, Werbung
  • Abmahnung, Unterlassungserklärung, einstweilige Verfügung, Klageverfahren
  • Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Kostenerstattung
  • Verträge im Bereich Buch, Musik, Verlag, Übersetzung, Fotografie, Illustration, Musik,
  • Abgrenzung Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte (Marken, Designschutz)
  • Prüfung von freien Nutzungsmöglichkeiten (Zitatrecht / freie Benutzung)

Ablauf urheberrechtlicher Streitigkeiten wegen unerlaubter Nutzungen

Bei urheberrechtlichen Streitigkeiten wegen unerlaubter Nutzungen geht es so gut wie immer um die Durchsetzung von Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz. Der Urheber wünscht  nicht nur die sofortige Beendigung der Rechtsverletzung, sondern auch eine angemessene Entschädigung für die unerlaubte Nutzung seines Werkes..

 

Es wird daher zunächst ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht und Auskunft verlangt, wie und in welchem Umfang das betreffende Werk unbefugt genutzt wurde.

 

Dies geschieht in Form einer Abmahnung und, falls keine fristgerechte Unterlassungserklärung abgegeben wird, im Wege der einstweiligen Verfügung bzw. der Unterlassungsklage in Form einer sog. Stufenklage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz.

 

Um die Einhaltung der Unterlassungserklärung abzusichern, ist sie immer mit einer Vertragsstrafe verbunden, die im Wiederholungsfall an den Rechteinhaber zu bezahlen ist. Fehlt die Vertragsstrafe, ist die Unterlassungserklärung unwirksam.

 

Sobald der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben und Auskunft erteilt hat, folgt die Berechnung des Schadenersatzes. Berechnet wird der Schaden meist im Wege der sog. Lizenzanalogie, wonach der Rechteinhaber diejenige Lizenz erhält, die ihm bei  ordnungsgemäßer Lizenzierung der Nutzung zugestanden hätte.